Barbara Busse beim Zukunftsworkshop in Brüssel “Zukunft der Demokratie in Europa“

Seit dem Anfang der weltweiten Finanzkrise befindet sich die Europäische Union in einem anhaltenden Krisenzustand, der den Alltag der Bürger in Politikbereichen wie Wirtschafts-, Finanz-, Außen-, Gesundheits-, Migrations-, Sicherheits- und Sozialpolitik beeinflusst. Es wurden Sofortmaßnahmen ergriffen und Reformen eingeleitet, aber nicht immer abgeschlossen.

Unter starkem Zeitdruck wurde bei den Verhandlungen zwischen den Regierungen die demokratische Qualität der Entscheidungen der Notwendigkeit schneller Ergebnisse geopfert.

Gleichzeitig wirkt der Krisenzustand wie ein Katalysator für Populisten und Autokraten. Wenn die europäischen Bürger nationalistischen Versuchungen nicht widerstehen, wie in den Anfängen der aktuellen COVID-19-Pandemie zu beobachten war, werden sich die Krisen verschärfen und könnten das Projekt der europäischen Integration und seine Erfolge gefährden.

Die “Konferenz über die Zukunft Europas” ist die Gelegenheit, das Blatt zu wenden und die Zukunft Europas zu gestalten. Sie ist das Forum, um die Reformherausforderungen anzugehen, um die EU krisenfest zu machen und sich auf die Politik zu konzentrieren, die den Wert der europäischen Integration stärken. Dies kann nicht geschehen, ohne die Bürger, die Zivilgesellschaft und organisierte Interessengruppen in die Debatte über die Reformen und die künftigen Prioritäten der EU einzubeziehen. Die Bürger und die organisierte Zivilgesellschaft müssen sich stärker in die Debatte auf EU-Ebene einbringen und Prioritäten für die Gestaltung der Zukunft Europas vorschlagen.

Auf Grund dessen plant die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Debatte über die Zukunft Europas in den nächsten zwei Jahren mit einer Reihe von Online-Workshops anzuregen, in denen FES-Partner aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Medien, Politik, Think Tanks und Gewerkschaften aus verschiedenen europäischen Ländern zusammenkommen, um ihre Erwartungen und Wünsche an die Europäische Union und ihre Zukunft intensiv zu diskutieren.
Das Hauptthema für 2020 ist die Demokratie in Europa